DS-GVO

Zum Werk
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Auch ein Jahrzehnt nach ihrem Inkrafttreten ist das dadurch notwendige grundlegende rechtliche Umdenken nur zum Teil bewältigt. Die Regelungen der DS-GVO müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Die Verankerung aller wesentlichen Datenschutz-Grundsätze in der Europäischen Grundrechte-Charta (GRCh) hat gerade angesichts aktueller Diskussionen um Vorschläge zur Reform der DS-GVO besondere Bedeutung. Denn jede denkbare Änderung muss sich an den Vorgaben der GRCh messen lassen. Die ungebremst anwachsende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Datenschutz beeinflusst die Datenschutzpraxis bis in Details hinein. Sie erzwingt eine ständige kritische Revision vorhandener Datenschutzkonzepte -eine Aufgabe, die auch für oberste nationale Gerichte weiterhin eine große Herausforderung ist.
Die 2025 vom EU-Gesetzgeber verabschiedete DS-GVO-Verfahrensverordnung (Verordnung (EU) 2025/2518) soll bei grenzüberschreitenden Beschwerdefällen, die inzwischen in der Praxis der Regelfall sind, die Rechtsposition betroffener Personen deutlich stärken.

Vorteile auf einen Blick

• konsequente europäische Ausrichtung der Kommentierung
• klare Systematik ohne "nationalen Ballast"
• Einbettung der Darstellung in das Gesamtsystem des Europarechts
• intensive Einarbeitung der EuGH-Rechtsprechung
• Berücksichtigung der Dokumente der EU-Datenschutz-Instanzen
• Einbeziehung der DS-GVO-VerfahrensVO (EU) 2025/2518
• kritische Würdigung der vorgeschlagenen Reformen der DS-GVO (sog. "Omnibus"-Vorschläge)