Emanzipiert Euch!

Daniela Dahn denkt weiter: Es reicht langst nicht mehr, so lautete schon das Credo ihres letzten Buches (Wir sind der Staat! bei Banken- und Politikkrisen zu verharren und nach ihren Ursachen zu suchen; es muss auch Konsequenzen geben. Denn Anlass zur Emporung ist zwar genug. Aber welche Schlusse ziehen wir aus den Befunden von Stephane Hessel und vielen anderen? Darum geht es in diesem Text: um Burgerbeteiligung und direkte Demokratie und um die Frage, wie in unserem Land demokratische Strukturen und Prozesse uberhaupt noch gerettet werden konnen. In einem knappen Bericht zur desolaten Lage der Demokratie in Deutschland und Europa wirft Daniela Dahn Schlaglichter auf die Folgen einer Politik, der das Geschftsgeheimnis weltumspannender Konzerne allemal mehr gilt als die Privatsphre ihrer Brger: Dass also unsere staatliche Souvernitt mit dem bevorstehenden TTIP-Abkommen fr ein Linsengericht endgltig an die Wirtschaft verkauft wird. Dass an die Selbstheilungskrfte der Mrkte und ihre politischen Vollstrecker in West und Ost niemand mehr glaubt. Dass es an neuer Orientierung aber fehlt. So hat etwa der ukrainische Freiheitswille einige Unterstrmungen, die den Maidan als Modell zur Rettung der Demokratie jedenfalls untauglich machen. Emanzipation wovon - Emanzipation wofr? Im zweiten Teil des Textes geht es um die Frage, was der aktive Brger tun kann, um der politischen Preisgabe seiner Rechte und dem Terror der konomie entgegenzuwirken. Welcher Honig der Freiheit lsst sich zum Beispiel aus Gene Sharps 198 Methoden des gewaltlosen Vorgehens gegen totalitre Verhltnisse saugen (Von der Diktatur zur Demokratie)? Und schlielich macht Daniela Dahn einen Vorschlag, der manche berraschen wird: Warum nicht im Gedenken an Weimar, aber diesmal von unten nach oben und mit den Mitteln der digitalen Kommunikation, eine neue europische Verfassung vorbereiten? - Und zwischenzeitlich vom verteidigungswrdigen Grundgesetz retten, was noch zu retten ist.